Marke

Jedes Zeichen oder Aneinanderreihung von Zeichen, die als Kennzeichnung eines Herstellers verstanden werden können, können als Marke geschützt werden. Die Marke muss daher eine Unterscheidung der Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen der anderen Unternehmen leisten können. Wird die Marke eingetragen, darf nur noch der Markeninhaber diese geschützte Marke benutzen.

Eine Eintragung einer Marke kann in das Register des deutschen Patentamts oder des europäischen EUIPO erfolgen. Entsprechend erhalten Sie Markenschutz in Deutschland oder in den Staaten der EU.

Marken können Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, dreidimensionale Gegenstände, akustische Signale, ein Geruch, ein Geschmack oder ein haptisches Empfinden sein. Es gibt daher Wortmarken, Bildmarken, Dreidimensionale Marken, Geruchsmarken, Hörmarken usw.

Eine Marke kann nur in das Markenregister eingetragen werden, wenn sie keine absoluten Schutzhindernisse verletzt. Was absolute Schutzhindernisse sind, ist in §8 MarkenG für deutsche Marken und in Art. 7 UMV für europäische Marken geregelt.

 
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